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  Die Reichsbürger -...

  Sophie Schönberger, Christoph...

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  WER SIND DIE REICHSBÜRGER? 
   
  Am 7. Dezember 2022 rückten mehr als 3 000 Polizisten zur wohl größten Anti-Terror-Razzia in der Geschichte der Bundesrepublik aus. Sie verhafteten die Rädelsführer einer Gruppe aus dem Reichsbürgermilieu, die einen gewaltsamen Umsturz der Regierung geplant hatte. Wer aber sind diese Reichsbürger, die die Bundesrepublik Deutschland nicht als legitimen Staat anerkennen, von einer BRD GmbH fabulieren und sich immer noch im Deutschen Reich wähnen? 
   
  Die Verfassungsrechtler Sophie und Christoph Schönberger betrachten die historischen Wurzeln der Reichsbürgerszene, die zu den Besonderheiten der deutschen Teilung zurückführen, beleuchten das vielfältige Spektrum ihrer gegenwärtigen Erscheinungsformen und untersuchen die Fragmente ihrer bruchstückhaften Ideologie. Die kuriose Besessenheit der Reichsbürger mit Rechtsnormen und bürokratischen Formen verleitet zwar allzu schnell dazu, sie als marginal und lächerlich abzutun. Tatsächlich ist die wachsende Szene allerdings von paradigmatischer Bedeutung für die gegenwärtige Bedrohung der Demokratie. Denn so gestrig die Reichsbürger durch ihren Bezug auf das vergangene Reich auch erscheinen mögen: Sie erweisen sich dennoch als ein durch und durch zeitgeistiges Phänomen unserer individualisierten Gesellschaft. Auf verbreitete Erfahrungen von Haltlosigkeit und Ohnmacht reagieren sie mit der Erfindung eines imaginären Rechts, das ihnen als Mittel zu einer radikalen Selbstermächtigung dient. Damit rühren sie nicht nur an die Grenzen des Verständlichen, sondern auch an die Grenzen staatlicher Macht. 
   
  Die historische Entwicklung der Reichsbürgerszene 
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  Die Reichsbürger stehen exemplarisch für die gegenwärtigen Bedrohungen unserer Demokratie 
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  Die Schönbergers gehören zu den in der Öffentlichkeit profiliertesten und publizistisch talentiertesten Rechtswissenschaftlern Deutschlands

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  Die Türkei unter Erdoğan – Wie...

  Dimitar Bechev

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  Erdoğan gewinnt die Wahl – wie die Türkei wurde, was sie heute ist und was das für Europa bedeutet
  
  
  »Ein erhellendes Buch und sehr zu empfehlen.«
  Susanne Güsten, Andruck – Das Magazin für Politische Literatur, Deutschlandfunk
   
  Seit seiner Machtübernahme 2002 hat Recep Tayyip Erdoğan einen radikalen Wandel in der Türkei eingeleitet. Das Land, das einst eine Säule des westlichen Bündnisses war, betreibt eine militaristische Außenpolitik, die sich von Bergkarabach bis Libyen in regionale Krisenherde einmischt. Sein früheres demokratisches Streben, u. a. um eine EU-Mitgliedschaft, ist einer gefährlichen Ein-Mann-Herrschaft gewichen.
  Der renommierte Politologe Dimitar Bechev zeichnet den politischen Werdegang von Erdoğans populistischem Regime nach. In einer Geschichte verpasster Gelegenheiten, erodierter Beziehungen, wirtschaftlicher Rückschritte und fataler Abhängigkeiten untersucht er, wie sich die Türkei von den USA und Europa entfernte, sich Putins Russland näherte, in Afrika um eine Vormachtstellung ringt und ein schwaches demokratisches Regime durch ein autoritäres ersetzte. Bei all den Fäden, die die moderne türkische Geschichte durchziehen und verbinden, haben die Herrschaft des starken Mannes und die AKP-Ära dem Land ihren unauslöschlichen Stempel aufgedrückt – das Land entwickelt sich zur Autokratie.
  
  
  Über die Zukunft der Türkei und eine beunruhigende Entwicklung.

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  Blackbox Steuerpolitik - Wie...

  Julia Jirmann

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  In kaum einer anderen westlichen Demokratie sind Vermögen so ungleich verteilt wie in Deutschland. Wir sind ein Hochsteuerland für mittlere Arbeitseinkommen, aber ein Niedrigsteuerland für Vermögende. Wie kann das sein? Ist das gerecht? Warum haben Superreiche geringere Steuer- und Abgabensätze als der Durchschnitt hierzulande? Und wie bekommen wir es hin, dass unser Steuersystem allen dient?
  Julia Jirmann zeigt leicht verständlich die wesentlichen Zusammenhänge auf. Wer sind Deutschlands Superreiche? Wer erbt am meisten? Wie unterscheiden sich die Verhältnisse in Ost- und Westdeutschland? Wer zahlt welche Steuern und wie viel? Gibt es einen Unterschied zwischen Männern und Frauen? Jirmann räumt mit einigen Mythen auf und macht konkrete Reformvorschläge für ein gerechteres Steuersystem. Denn die hohe Ungleichheit schwächt den gesellschaftlichen Zusammenhalt und die Fähigkeit des Staates, zum Wohle der Allgemeinheit Probleme wie den Klimawandel, öffentliche Mobilität, Bildung und Sicherheit anzugehen.

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  Überraschungsangriff - Die...

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  Am 28.2.2018 dringt eine Armada von Staatsanwälten und Polizeibeamten in das Bundesamt für Verfassungsschutz und Terrorismusbekämpfung BVT ein. Ein bis dato unerhörtes Ereignis, das der ehemalige Leiter des BVT schildert und damit Antworten auf Fragen liefern könnte, die bis heute offen geblieben sind. In einer Rahmenhandlung kommentiert ein fiktiver Korrespondent das Geschehen aus Sicht des Auslands.

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  Egon Friedell: Kulturgeschichte...

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  Egon Friedell (1878 - 1938) war ein Universalgenie. Er schrieb Theaterstücke, war selbst Regisseur, intendant und Schauspieler in einer Person - und verfasste nebenbei noch veritable Mammutwerke der Kulturgeschichte. Höchst lesenswert, höchst subjektiv. Im vierten Buch seiner "Kulturgeschichte" widmet er sich dem Thema "Romantik und Liberalismus - er behandelt die Epoche vom Wiener Kongress bis zum deutsch-französischen Krieg 1870. Das vorliegende 2. Kapitel "Das garstige Lied" ist ein wahres Fest für die Ohren!

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  Sandra Navidi

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  Amerika durchlebt ein epochales Gesellschaftsbeben. Mit faschistischen Methoden versuchen die Republikaner, die Demokratie zu kapern und eine autokratische Herrschaft zu etablieren: Sie befeuern die militante Spaltung der Gesellschaft, fördern einen Führerkult, rufen zu Gewalt auf und erschaffen mittels Propaganda eine fiktive Realität. Dabei kooperieren sie mit verschiedenen radikalen Gruppierungen wie extremistischen Christen, Verschwörungstheoretikern und Milizen. Ihr nächster Putschversuch läuft bereits auf Hochtouren. Zahlreiche demokratische Kontrollmechanismen haben sie bereits sabotiert – wie den Supreme Court, den sie de facto »übernommen« haben. Wie es so weit kommen konnte, erläutert Sandra Navidi, die seit über einem Vierteljahrhundert in den USA lebt und auf höchster Ebene vernetzt ist. Höchst aufschlussreich benennt und analysiert sie genau die Aspekte der amerikanischen Geschichte, Kultur und Weltanschauung, die dazu geführt haben, dass viele Amerikaner so anfällig für Desinformation, Propaganda und Extremismus sind. Aus ihrer transatlantischen Perspektive erläutert sie die Hintergründe und Zusammenhänge des Kulturkrieges, des Erstarkens der Rechtsradikalen, des religiösen Fundamentalismus und des Waffenkults. Wie groß die Gefahr eines Bürgerkriegs ist und ob Amerika in den Faschismus taumelt, das erfahren Sie in diesem Buch.
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  Amerika – die Supermacht, die sich als außergewöhnlich und unverzichtbar erachtet, ist immer noch das beliebteste Einwanderungsland und die stärkste Wirtschaftsmacht der Welt. Wie ist es möglich, dass eine Nation trotz des großen Potenzials seiner Menschen und seiner vielfältigen Stärken so nah an den gesellschaftlichen und politischen Abgrund geraten ist? Besser als jeder andere analysiert und erklärt die in New York ansässige Juristin und Wirtschaftsexpertin aus ihrer Insiderperspektive die Stellschrauben des Systems, die der Grund dafür sind, dass Amerika in eine existenzielle Krise gestürzt ist. Die DNA der USA ist ein tiefgründiges Porträt einer komplexen Nation.

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